VO/2025/0292 Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten
Frau Petra Steffan wurde auch weiterhin von der Bürgerschaft als Gleichstellunsbeauftragte bestellt.
Frau Steffan nimmt die Aufgabe bereits seit 15 Jahren wahr.
Hier geht es zur Vorlage und Beschreibung: VO_2025_0292-Bestellung-einer-Gle-SAO.pdf
Die SPD-Fraktion sagt Herzlichen Glückwunsch und wünscht weiterhin viel Erfolg.
VO/2025/0291 Grundsatzbeschluss zur Sanierung der BÜSTRA (Bahnübergangs- und Straßensicherungsanlage) und zum Neubau eines Geh- und Radweges im Gewerbe- und Industriegebiet Haffeld-Süd
Mit der geplanten Maßnahme sollen wesentliche Teile der technischen Ausstattung der Lichtsignalanlage (LSA) und der Eisenbahnsicherungsanlage (ESA) modernisiert werden. Aufgrund des zunehmenden Schwerlastverkehrs soll zusätzlich zu dem bestehenden Phasenablauf eine Sonderphase für diese Verkehre in der Relation Hafen – NOZ (Nord-Ost-Zubringer) erstellt werden. Ergänzend zum Um- und Neubau der BÜSTRA ist ein Rad- / Gehweg einschließlich der Anlage von zwei Straßenquerungen und einer Gleisquerung geplant. Dieses Erfordernis ergibt sich aufgrund der hohen Frequentierung durch den Schwerlastverkehr.
Die Bürgerschaft hat dem Grundsatzbeschluss zugestimmt.
Wie geht es jetzt weiter?
1. Über Art, Umfang und Durchführung der Maßnahme sowie über die Verteilung der Kosten muss eine Kreuzungsvereinbarung zwischen dem Straßenbaulastträger und dem Eisenbahninfrastrukturinhaber (hier: Hansestadt Wismar) geschlossen werden, die vom Land Mecklenburg-Vorpommern genehmigt werden muss.
2. Fördergelder beantragen, um das letzte Drittel der Investitionen für die Hansestadt so gering wie möglich zu halten.