In der nächsten Woche kommen die Bürgerschaftsmitglieder am 15.12.2016 um 17.00 Uhr zur ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen.
Die Tagesordnung umfasst dieses Mal im öffentlichen Teil 12 Tagesordnungspunkte, die sich in Vorlagen des Bürgermeisters, der Fraktionen und Anfragen der Fraktionen gliedern.
Seitens der Stadtverwaltung wird der Bürgerschaft u.a. die erarbeitete „Sondernutzungssatzung für die Erlaubnis von Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen“, die „Weit...
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Vorbericht zur Bürgerschaftssitzung am 24.11.2016
In dieser Woche findet am Donnerstag um 17 Uhr im Bürgerschaftssaal des Rathauses die vorletzte Sitzung der Bürgerschaft in diesem Jahr statt.
Von der Verwaltung liegen den Mitgliedern verschiedene Änderungssatzungen der Straßenreinigung, Abfallentsorgung und der Abwasserentsorgung zur Entscheidung vor. Zudem geht es um eine Änderung des Bebauungsplanes im Wohngebiet „Hinter Wendorf“, weil der Supermarkt „Aldi Nord“ seine Verkaufsfläche vergrößern möchte.
Darüber hinaus haben die Fraktione...
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Vorbericht zur Bürgerschaftssitzung am 27.10.2016
In der nächsten Woche findet am 27. Oktober 2016 um 17.00 Uhr im Wismarer Rathauses die Sitzung der Bürgerschaft statt.
Von der Stadtverwaltung werden im öffentlichen Teil 4 Vorlagen mit unterschiedlichen Schwerpunkten der Bürgerschaft zur Entscheidung vorgelegt. Unter anderem geht es hierbei um die Stellung eines Zuwendungsantrages für die Fördermaßnahme „St.-Marien-Forum Wismar“ und die Fortsetzung der Förderung des Mehrgenerationenhauses des DRK-Kreisverbandes in der Hans-Grundig-Straße.
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Kurzer Überblick zur Bürgerschaftssitzung am 29.09.2016
In unserem Vorbericht sind wir schon auf die wesentlichen Vorlagen und Anträge zur Bürgerschaftssitzung eingegangen.
Im Ergebnis stellen wir drei entscheidende Fraktionsanträge vor.
Erweiterung des RT-Cup auf die gesamte Marktfläche (CDU-Fraktion)
Seit vielen Jahren erfreut sich das Beachvolleyball-Turnier auf dem Marktplatz großer Beliebtheit und die Anmeldungen der Mannschaften haben zugenommen.Deswegen hatte die CDU-Fraktion einen Prüfantrag auf Erweiterung für die gesamte Marktfläch...
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Vorbericht zur Bürgerschaftssitzung
Am 29. September findet ab 17 Uhr im Bürgerschaftssaal des Wismarer Rathauses die nächste Bürgerschaftssitzung statt.
Zu dieser Sitzung legt die Verwaltung den Bürgerschaftsmitgliedern mehrere Vorlagen zur Entscheidung vor. Unter anderem geht es um die Schaffung einer neuen Wohnbaufläche im Bereich Klußer Damm, die Durchführung der Instandsetzung der Straßendecke in der Philipp-Müller-Straße sowie Dammhusener Chaussee und die Antragsstellung für die Städtebaufördermittel für das Jahr 2017.
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Zwei Musikschulen doppelte Kosten?
Das zu klären und für Kreis und Stadt eine günstigere Lösung zu finden ist das Ziel der eben erst begonnenen Verhandlungen zur Fusion beider Einrichtungen. Dabei gibt es durchaus noch unterschiedliche Positionen, die abzuklären sind. Der Stadt als Träger der Musikschule Wismar drücken z. B. zusätzlich anteilige Kosten für die Kreismusikschule, die wir mit der Kreisumlage auch mitfinanzieren müssen. Dabei kommen regelmäßig 25%-30% der Schüler der Musikschule am Turnplatz schon jetzt aus den umlie...
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Vorbericht zur Bürgerschaftssitzung am 28.07.2016
Auf der letzten Sitzung vor der einmonatigen Sommerpause haben die Bürgerschaftsmitglieder über verschiedene Vorlagen der Stadtverwaltung und Anträge der Fraktionen zu entscheiden.
Bei den Vorlagen aus der Stadtverwaltung geht es u.a. um verschiedene Bauleitplanungen für ein neues Wohngebiet an der Schützenwiese und einen Wohnmobil- und Ferienpark im Gebiet Redentin Süd.
Von den Fraktionen wurden sechs Anträge eingereicht, die z.B. legale Graffitiflächen in der Stadt, die Benennung eines B...
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Bericht von der Bürgerschaftssitzung vom 30.06.2016
Wie im Vorbericht bereits erwähnt, wurde zur aktuellen Bürgerschaftssitzung eine Vielzahl von Fraktionsanträgen eingereicht.
Das waren zum Beispiel:
Alternative Örtlichkeiten für standesamtliche Trauungen (CDU-Fraktion)
Neben den bestehenden Möglichkeiten für standesamtliche Trauungen (Rathaus Wismar, Poeler Kogge und Heimatmuseum auf der Insel Poel) ist die Schaffung weiterer Orte durchaus attraktiv. Allerdings erlaubt die personelle Situation beim Standesamt derzeitig keine Ausweitung...
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SPD-Fraktion gratuliert dem Pflegedienst Hameyer zur neuen Pflege- und Wohnanlage
Am 15. Juni wurde in der Großschmiedestraße 11 bis 17 die neue Pflege- und Wohnanlage des Pflegedienstes Hameyer eröffnet.
Mitglieder unserer Fraktion gratulierten dem ganzen Team dazu und bekamen einen Eindruck von diesem besonderen sozialen Angebot in unserer Stadt.
In dem dreigeschossigen Gebäude vermietet der Pflegedienst jeweils zwölf Zimmer in zwei Pflege-Wohngemeinschaften und sechs Einzelzimmerappartements für Betreutes Wohnen. In den Wohngemeinschaften sollen Menschen mit einer fort...
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Vorbericht zur Bürgerschaftssitzung am 30.06.2016
Am 30. Juni findet ab 17 Uhr im Bürgerschaftssaal des Wismarer Rathauses die nächste Bürgerschaftssitzung statt.
Die Bürgerschaftsmitglieder haben über Vorlagen der Stadtverwaltung und zahlreiche Anträge der Fraktionen zu entscheiden.
Bei den Vorlagen aus der Stadtverwaltung werden u.a. verschiedene Bauleitplanungen für neue Wohngebiete in Redentin Ost und an der Lübschen Burg thematisiert. Außerdem soll über den Um- und Ausbau der Straße „Neustadt“ entschieden werden.
Des Weiteren haben ...
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