In unserem Vorbericht sind wir schon auf die wesentlichen Vorlagen und Anträge zur Bürgerschaftssitzung eingegangen.
Im Ergebnis stellen wir drei entscheidende Fraktionsanträge vor.
Erweiterung des RT-Cup auf die gesamte Marktfläche (CDU-Fraktion)
Seit vielen Jahren erfreut sich das Beachvolleyball-Turnier auf dem Marktplatz großer Beliebtheit und die Anmeldungen der Mannschaften haben zugenommen.Deswegen hatte die CDU-Fraktion einen Prüfantrag auf Erweiterung für die gesamte Marktfläche gestellt.
Eine Erweiterung ist aus unserer Sicht nicht einfach so umzusetzen, weil an dem Turniertag auf der anderen Hälfte des Marktplatzes der Wochenmarkt stattfindet. Im Jahr fallen durch verschiedene Veranstaltungen wie z.B. das Schwedenfest oder den Weihnachtsmarkt schon 23 Wochenmarkttage weg und daher muss eine Erweiterung auf die gesamte Marktfläche im Gespräch mit den betroffenen Markthändlern erfolgen.
Aus diesem Grund hat unsere Fraktionsvorsitzende Kerstin Adam die Verweisung in den Kultur- und Verwaltungsausschuss beantragt. Der Antrag wurde angenommen und die Fraktion FDP/Grüne möchte dann auch über einen alternativen Ort wie z.B. den Alten Hafen reden.
Grundsatzbeschluss Umkleide Kurt-Bürger-Stadion (CDU-Fraktion)
In den zurückliegenden Wochen war der gegenwärtige Zustand des Kurt-Bürger-Stadions im Kulturausschuss und in den Medien mehrfach Thema. Vorausgegangen war ein vorgelegtes Grobkonzept zur Sanierung des Stadions durch die Verwaltung, weil die Stadt beim Land M-V einen Förderantrag gestellt hat.
Die CDU-Fraktion verfolgte nun mit ihrem Antrag das Ziel, dass aus dem laufenden Doppelhaushalt der Stadt oder im nächsten Haushalt finanzielle Mittel für die Sanierung bzw. Neubau der Umkleide eingestellt werden.
Wir sehen diese frühzeitige Festlegung auf dieses eine Objekt zu einseitig, denn in den letzten Jahren hat sich in vielen Sportstätten ein Investitionsstau aufgebaut. Daher halten wir es für sinnvoller, dass zu erstellende Sportstättenentwicklungskonzept zu begutachten und im nächsten Doppelhaushalt einen Investitionsschwerpunkt auf alle Sportstätten zu legen.
Unser Änderungsantrag fand in der Bürgerschaft keine Mehrheit und auch der CDU-Antrag wurde abgelehnt.
Auch wenn unser Änderungsantrag abgelehnt wurde, werden wir in der Haushaltsberatung zum nächsten Doppelhaushalt unsere Forderung nach mehr Investitionsmitteln und entsprechend dem tatsächlichen Bedarf wieder einbringen.
Erhalt des Standortes der Musikschule Wismar (Für-Wismar-Fraktion)
In der Öffentlichkeit wurde in den letzten Wochen immer wieder über die Fusion der Musikschule der Hansestadt Wismar und der Kreismusikschule des Landkreises Nordwestmecklenburg berichtet. Dabei ging es auch um eine mögliche Schließung des zentralen Standortes der Musikschule Wismar am Turnplatz.
Auch wir als Fraktion beschäftigten uns mit dem Thema und wie schon berichtet, besuchten wir die Musikschule vor Ort. Aus verschiedenen Gründen wie z.B. der benötigten zentralen Räume für die Musikinstrumente und der Aula für die verschiedenen Aufführungen ist für uns eine Aufgabe des zentralen Standortes in Wismar keine Option.
Daher sind wir dem Antrag der Für-Wismar-Fraktion beigetreten und er wurde von der Bürgerschaft angenommen. Wir werden die Entwicklung der Fusion der beiden Musikschulen weiterhin begleiten.