Am 26. Mai findet ab 17 Uhr im Bürgerschaftssaal des Wismarer Rathauses die nächste Bürgerschaftssitzung statt.
Bei den Vorlagen aus der Stadtverwaltung geht es u.a. um die Entscheidung über den Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum geplanten „Wohngebiet Seebad Wendorf“. In den zurückliegenden Monaten wurde die Thematik sehr vielseitig diskutiert und wir haben uns auf der letzten Fraktionssitzung in einem Gespräch mit Vertretern aus dem Bauamt Informationen eingeholt. Anhand dieser Informationen und den Berichten unserer Mitglieder aus dem Bauausschuss haben wir uns eine umfassende Meinung gebildet.
Darüber hinaus haben die Bürgerschaftsmitglieder über die Anträge der CDU-Fraktion und von der Fraktion FDP/Grüne zu entscheiden.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder“ haben wir die Anfrage „Förderung für den kommunalen Radwegebau“ an den Bürgermeister gerichtet. Das Landesministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung stellt bis 2020 landesweit 14 Mio. € aus europäischen Fördergelder zur Verfügung. Von den Geldern können folgende Vorhaben realisiert werden:
• Neu- oder Ausbau eines straßenbegleitenden Radweges an einer Straße in kommunaler Baulast
• Neu- oder Ausbau eines selbstständigen kommunalen Radweges, der zur An- und Verbindung von Orten oder Ortsteilen dient
• Ausbau von vorhandenen Wegen für den Radverkehr
• Neubau von Radwegen zur Anbindung solcher Wege.
Bezugnehmend auf diese mögliche Förderung möchten wir wissen, ob die Hansestadt Wismar eine Beantragung der Fördermittel in Erwägung zieht und welche Vorhaben umgesetzt werden könnten.
Unter dem nachfolgenden Link sind die Unterlagen der Bürgerschaftssitzung einzusehen und in unserem Bericht von der Bürgerschaftssitzung gehen wir auf die verschiedenen Themen ausführlich ein.