Bürgerschaftssitzung am 25.02.2016

Nach dem sitzungsfreien Monat Januar tagt die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 25. Februar ab 17.00 Uhr im Bürgerschaftssaal des Rathauses. Die Bürgerschaftsmitglieder setzen sich unter anderem mit folgenden Themen auseinander:

  • Änderung des F-Planes im Bereich Lübsche Burg: Die Freifläche gegenüber dem Phantechnikum ist in den Plänen der Hansestadt Wismar momentan noch als gewerbliche Baufläche und Wohnbaufläche deklariert. Hier soll nun ein Wohn- und Mischgebiet entstehen. Doch bevor der Bebauungsplan aufgestellt werden kann, muss erst einmal die Flächennutzung verändert werden.
  • Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule: Die Hansestadt Wismar hat aufgrund der schwierigen finanziellen Lage im letzten Jahr das schon bestehende Haushaltssicherungskonzept fortgeschrieben und damit auch beschlossen, dass die verschiedenen Entgeltordnungen angepasst werden. Die Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Wismar wurde zum letzten Mal im Jahr 2010 angepasst. Es handelt sich um eine moderate Erhöhung und im Vergleich mit anderen Städten aus MV liegen wir mit den neuen Preisen im Mittelfeld.
  • Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden sich die Mitglieder mit verschiedenen Vergaben von Bauleistungen beschäftigen. Diese Vergabeleistungen betreffen die geplanten Um- und Ausbauarbeiten der Wismarer Infrastruktur in den Bereichen Zeughausstraße, Mecklenburger Straße (1. Bauabschnitt) und Knotenausbau Schweriner Straße.

Neben den Vorlagen der Verwaltungen haben die Fraktionen noch thematische Anträge eingereicht.

Link: Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung vom 25.2.2016